Woher kommt das Geld für die Kindergrundsicherung?

Die Bundesregierung hat sich darauf geeinigt, ab 2024 2,4 Milliarden Euro für die Kindergrundsicherung mehr auszugeben. Woher kommt das Geld, was die Familien mit Kindern zusätzlich erhalten? Entgegen üblicher Annahmen wird es neu geschöpft. Hier erkläre ich, wie das genau passiert.

Die tagesschau berichtet zum Thema Kindergrundsicherung:

Die Kindergrundsicherung besteht demnach aus einem einkommensunabhängigen "Kindergarantiebetrag" (bisher bekannt als Kindergeld) sowie einem altersabhängigen "Kinderzusatzbetrag", der vom Einkommen abhänge. Dafür solle der bisherige Kinderzuschlag weiterentwickelt werden. Auch Kinder, deren Eltern Bürgergeld oder Sozialhilfe beziehen, sollten profitieren.

Nehmen wir der Einfachheit halber an, dass Deutschland eine einzige große Familie ist. Also werden durch den Beschluss der Bundesregierung 2,4 Mrd. € an die Familie Deutschland überwiesen. Diese hat ein Konto bei der Sparkasse Berlin (eigentlich Berliner Sparkasse). Wie kommt nun das Geld auf das Konto der Familie?

Wenn die Bundesregierung Zahlungen tätigt, dann führt die Deutsche Bundesbank – unsere Zentralbank – sie aus. Sie erhöht in diesem Fall das Konto der Sparkasse Berlin um 2,4 Mrd. €, weil das Bundesministerium der Finanzen sie angewiesen hat. Da nichts gegen die Überweisung spricht, führt die Bundesbank sie also aus. Die Erhöhung des Kontos der Berliner Sparkasse bei der Bundesbank geschieht mithilfe des Computers. Es wird einfach der Kontostand verändert, so wie ich jetzt gerade diesen Text verändere. 

Die Bundesbank teilt dazu der Sparkasse Berlin mit, dass es sich um eine Überweisung handelt zugunsten der Familie Deutschland. Diese hat kein Konto bei der Bundesbank. Also kann sie auch kein Geld von der Bundesbank empfangen, weder direkt noch indirekt (indem die Sparkasse es ihr überweist). Die Sparkasse muss also in der eigenen Buchhaltung das Konto der Familie um 2,4 Mrd. € erhöhen. Dies geschieht ebenfalls mithilfe des Computers – Geldschöpfung ist heutzutage digital. Die Bargeldversorgung ist davon getrennt zu betrachten, sie verliert ständig an Bedeutung.

Wenn die Familie nun ihren Kontostand online abfragt, ist dieser um 2,4 Mrd. € höher als vorher. Da freut sich die Familie, denn 20 Prozent ihrer Kinder wachsen in Armut auf! Ebenfalls freuen sich die privaten Unternehmen, die Konsumgüter für Familien herstellen oder Lebensmittel. Die werden nun mehr verkaufen können und dadurch höhere Gewinne erzielen. Sie werden auch mehr produzieren müssen, was bedeutet, dass mehr Arbeitsplätze geschaffen werden – auch das ist gut. Bei über 2 Millionen Arbeitslosen in Deutschland ist noch reichlich Bedarf an Arbeitsplätzen!

Die Inflation hingegen wird wohl nicht erhöht werden durch die Mehrausgaben. Die Unternehmen befinden sich im Wettbewerb, und mehr Produktion bedeutet üblicherweise geringere Kosten. In einer Industriegesellschaft mit hohem Einsatz von Maschinen in der Produktion sinken die Durchschnittskosten bei steigender Produktionsmenge. Da auch der Energie- und Ressourceneinsatz steigt, können Probleme für die Umwelt entstehen. Diese Frage ist allerdings getrennt von der Frage zu betrachten, wieviele Arbeitsplätze es gibt. Die Bundesregierung kann jederzeit die Steuern auf Energie oder Rohstoffe erhöhen oder einführen, wenn sie meint, wir sollten weniger konsumieren. Sie kann alternativ auch die Steuern erhöhen, um uns weniger Kaufkraft zu geben.

Das Geld für die Kindergrundsicherung kommt also von der Bundesbank, die Geld im Auftrag des Bundesministeriums der Finanzen schöpft. Da ihr eine „Finanzierung“ des Staates verboten ist, muss die Bundesregierung im Laufe des Tages ihr Minus auf dem Konto bei der Bundesbank ausgleichen. Dies geschieht automatisch durch Steuereinnahmen und Einnahmen aus dem Verkauf von Staatsanleihen, weil es die Bundesfinanzagentur gibt. Das Geld aber, welches der Staat ausgibt, wird neu geschaffen. Erst danach kann es – logisch, oder? – für Steuerzahlungen oder zum Kauf von Staatsanleihen verwendet werden.