Finding the Money – Der Film, der nach Geld sucht

24.05.2023

Ein neuer Film von Maren Poitras steht kurz vor der Veröffentlichung. Es geht dabei um die Frage, woher das Geld kommt, welches der Staat ausgibt. Entgegen üblicher Vorstellungen handelt es sich dabei nicht um „Steuerzahlergeld”, sondern um Geldschöpfung der Zentralbank.

Der Film von Maren Poitras, welcher eine eigene Website hat, kommt zum richtigen Zeitpunkt. Gerade wird in den USA sehr viel über die „debt ceiling”, die Schuldenobergrenze geschrieben. Diese politische Begrenzung der Staatsausgaben ist demokratietheoretisch bedenklich, denn die Opposition kann damit die Bundesregierung erpressen. Sollte sie die Kontrolle über eine der beiden Kammern haben, müsste die Regierung mit der Opposition einen Kompromiss finden, um die Zustimmung zur Anhebung der Schuldenobergrenze zu bekommen.

Die Idee hinter der Schuldenobergrenze ist, dass der Staat wie eine schwäbische Hausfrau funktioniert und sich Geld leiht bzw. über Steuern besorgt, welches er später zurückzahlt. Dieser Steuerzahlermythos ist jedoch falsch. Der Staat ist der Monopolist des Geldes, nur seine Zentralbank kann dieses in Umlauf bringen. Daher leiht sich der Staat eben nicht sein eigenes Geld. Es gibt daher keine „Staatsverschuldung”, da es sich bei der Summe der staatlichen Finanzinstrumente nur um einen Betrag handelt, den die Zentralbank im Auftrag des Staates jederzeit schöpfen kann (sofern die politischen Regeln wie die Schuldenobergrenze dem nicht entgegen stehen). Der Staat, und das haben wir auch in der Pandemie gesehen, kann also nicht zahlungsunfähig werden (sofern die politischen Regeln wie die Schuldenobergrenze dem nicht entgegen stehen). Das ist gut, weil wir dann in der Krise den Staat dazu einsetzen können, Impfstoffentwicklung zu fördern, systemrelevante Teile der Wirtschaft zu schützen (Kurzarbeitergeld), die Inflation zu reduzieren (Senkung der Mehrwertsteuer, 9-Euro-Ticket) und vieles mehr. Auch in „normalen” Zeiten könnte der Staat viel mehr zum Gelingen unserer Gesellschaft beitragen, wenn die Bundesregierung statt Defizitgrenzen und Staatsschuldenquote die wirklichen Defizite in unserer Gesellschaft angeht: Klimakrise, Wohnungsnot, Kinderarmut, niedrige Renten, verfallende öffentliche Infrastruktur – es gibt viele Defizite, bei denen der Einsatz von mehr Ressourcen hilfreich wäre. Der Film von Maren Poitras wird vielen Menschen die Augen öffnen für diese wirtschaftspolitische Alternative.